Allgemeine Geschäftsbedingungen für Onlinekurse
Dombeck & Langmach GmbH
Halberstädter Straße 79
39112 Magdeburg
Deutschland
https://www.adipositasgutachten.de
E-Mail-Adresse: kontakt@adipositasgutachten.de
Nachfolgend: Anbieter
Allgemeine Bestimmungen
Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Vertragsverhältnisse zwischen dem Anbieter und Vertragspartnern / Teilnehmern von Online-Kursen des Anbieters. Sie gelten für alle Online-Kurse (z.B. Ernährungstherapie, Sporttherapie und Verhaltenstraining) des Anbieters und für die Buchung von Online-Kursen.
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende AGB des Vertragspartners / Teilnehmers haben keine Gültigkeit, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich zu.
Begriffsbestimmungen
Teilnehmer – Teilnehmer sind natürliche Personen, welche die Veranstaltungen des Anbieters buchen und/oder an ihnen teilnehmen. Teilnehmer müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllen, die in diesen AGB unter „Teilnahmevoraussetzungen“ geregelt sind.
Vertragspartner – Vertragspartner ist diejenige natürliche oder juristische Person, welche die Buchung vornimmt. Der Vertragspartner ist gegenüber dem Anbieter alleiniger Schuldner der Teilnahmeentgelte. Teilnehmer und Vertragspartner können auseinanderfallen.
Online-Kurse – Alle Kurse sowie sonstigen Veranstaltungen, die der Anbieter öffentlich, z.B. auf seiner Webseite, anbietet und deren Teilnahme online erfolgt.
Findet ein Online-Kurs nicht lediglich einmal statt, sondern ist er Teil einer Kursreihe, so gilt jeder einzelne Termin der Reihe als eigenständiger Online-Kurs nach diesen AGB.
Vertragsschluss
Die Angebote des Anbieters im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Vertragspartner dar, ein verbindliches Angebot über die Buchung der Teilnahme an einem bestimmten Online-Kurs und/oder die Buchung der Teilnahme an mehreren Online-Kursen im Rahmen eines Abonnement-Vertrages abzugeben. Zu diesem Zweck füllt der Vertragspartner das Buchungsformular auf der Webseite des Anbieters unter Angabe sämtlicher als Pflichtfelder gekennzeichneten Informationen aus. Durch Absenden der Buchung (Klick auf den Button „Jetzt zahlen“ oder „Buchung abschließen“ ) gibt der Vertragspartner ein verbindliches Angebot auf einen Vertragsschluss ab. Die Bestätigung des Eingangs der Buchung folgt unmittelbar nach dem Absenden und stellt grundsätzlich noch keine Vertragsannahme dar. Der Anbieter kann die Annahme innerhalb von 5 Tagen erklären, indem er eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, welche auch diese AGB und die Informationen zum Widerrufsrecht enthält. Erklärt der Anbieter nicht binnen der oben genannten Frist die Annahme, wurde die Buchung nicht angenommen, mit der Folge, dass der Vertragspartner nicht mehr an sein Angebot gebunden ist.
Die Buchung aller Online-Kurse ist ausschließlich über die Webseite des Anbieters möglich.
Vor dem Absenden der Buchung kann der Vertragspartner die Daten seiner Buchung jederzeit einsehen und mittels Maus- und Tastaturfunktion ändern / korrigieren.
Der Vertragstext wird dem Vertragspartner mitsamt diesen AGB per E-Mail in speicherbarer Form zugeschickt. Eine anderweitige Speicherung des Vertragstextes erfolgt nicht.
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Besondere Bestimmungen für Online-Kurse
Vertragsgegenstand
Der Anbieter bietet zu bestimmten und auf seiner Webseite einsehbaren Terminen Online-Kurse an. Beginn, Ende und Inhalt des jeweiligen Online-Kurses sind den Informationen auf der Webseite zu entnehmen. Für die Sicherstellung der technischen Voraussetzungen zur Teilnahme ist der Vertragspartner / Teilnehmer selbst verantwortlich.
Entsprechend der Leistungsbeschreibung des Anbieters kann der Vertragsgegenstand sowohl die einmalige Teilnahme an einem Online-Kurs als auch die Teilnahme an mehreren Online-Kursen im Rahmen einer wiederkehrenden Leistungserbringung sein.
Der Anbieter führt seine Online-Kurse mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen durch. Der Anbieter schuldet dem Vertragspartner / Teilnehmer keinen Erfolg.
Änderung und Ausfall von Online-Kursen
Sofern der Anbieter Termin, Beginn/Ende, Kursleiter und/oder Inhalt eines Online-Kurses ändert und die Änderung für den Vertragspartner / Teilnehmer zumutbar ist, ist die Stornierung eines gebuchten Online-Kurses grundsätzlich nicht möglich. Zumutbar sind unerhebliche Leistungsänderungen, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und vom Anbieter nicht entgegen Treu und Glauben herbeigeführt wurden. Der Anbieter wird den Vertragspartner / Teilnehmer im Falle einer solchen Änderung rechtzeitig informieren.
Handelt es sich um eine erhebliche Leistungsänderung, kann der Vertragspartner kostenfrei vom Vertrag zurücktreten, sofern der Anbieter nicht in der Lage ist, ohne Aufpreis einen Alternativtermin bzw. einen alternativen Online-Kurs anzubieten. Schlägt der Anbieter einen Alternativtermin oder einen alternativen Online-Kurs vor, findet eine Erstattung des Teilnahmeentgelts nur dann statt, wenn der Teilnehmer / Vertragspartner den Alternativtermin / den alternativen Online-Kurs nicht wahrnehmen kann oder nicht wahrnehmen möchte.
Sind mehrere Online-Kurse Gegenstand des Vertrages, ist in den vorbenannten Fällen der Rücktritt durch den Vertragspartner auf den von der Änderung betroffenen Online-Kurs beschränkt („Teilrücktritt“). Auf die übrigen gebuchten Online-Kurse bleibt der Teilrücktritt ohne Auswirkungen. Vom ganzen Vertrag kann der Teilnehmer / Vertragspartner nur zurücktreten, wenn er an den übrigen Online-Kursen kein Interesse hat.
Der Anbieter ist berechtigt, für Online-Kurse eine Mindestteilnehmerzahl festzulegen. Hierauf wird der Anbieter im Rahmen der Kursbeschreibung ausdrücklich hinweisen. Wird die Mindestteilnehmerzahl unterschritten, kann der Anbieter bis spätestens sieben Tage vor Kursbeginn durch Erklärung gegenüber dem Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten. Sind mehrere Online-Kurse Gegenstand des Vertrages, ist der Rücktritt durch den Anbieter auf den von der Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl betroffenen Online-Kurs beschränkt („Teilrücktritt“). Auf die übrigen gebuchten Online-Kurse wirkt sich der Teilrücktritt nicht aus. Tritt der Anbieter aufgrund Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl vom Vertrag zurück, kann der Vertragspartner statt der Erstattung des Preises die Teilnahme an einem Alternativtermin bzw. einem alternativen Online-Kurs des Anbieters verlangen. Sofern der Anbieter keinen Alternativtermin bzw. einen alternativen Online-Kurs ohne Aufpreis für den Vertragspartner anbieten kann, der Vertragspartner den Alternativtermin oder den alternativen Online-Kurs nicht wahrnehmen kann oder nicht wahrnehmen möchte, wird der Anbieter dem Vertragspartner bereits bezahlte Beträge für die Teilnahme zurückerstatten.
Sofern der Anbieter eine Veranstaltung gesundheitsbedingt oder aus anderen Gründen, die er nicht zu verantworten hat, absagen oder auf einen anderen Termin verlegen muss, wird der Anbieter dem Vertragspartner einen Alternativtermin bzw. einen alternativen Online-Kurs vorschlagen. Schlägt der Anbieter einen Alternativtermin oder einen alternativen Online-Kurs vor, findet eine Erstattung des Teilnahmeentgelts nur dann statt, wenn der Teilnehmer den Alternativtermin / den alternativen Online-Kurs nicht wahrnehmen kann oder nicht wahrnehmen möchte.
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gilt die Zahlungsmittelidentität für Zahlung und Rückerstattung.
Nutzungsrechte
Sämtliche Nutzungsrechte an Inhalten, die zur Durchführung des Online-Kurses erforderlich sind, stehen dem Anbieter zu. Dies gilt vor allem bezüglich Lehrunterlagen, die dem Teilnehmer / Vertragspartner überlassen werden.
Kursbegleitendes Therapiematerial (z.B. Therapieunterlagen) wird dem Teilnehmer / Vertragspartner ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder zum Download zur Verfügung gestellt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat der Teilnehmer / Vertragspartner keinen Anspruch auf Überlassung des Therapiematerial in körperlicher Form.
Der Teilnehmer / Vertragspartner darf die Inhalte der Online-Kurse sowie der begleitenden Therapiematerialien lediglich in dem Umfang nutzen, der nach dem zugrunde gelegten Vertragszweck erforderlich ist. Ohne ausdrückliche Erlaubnis des Anbieters ist der Teilnehmer / Vertragspartner nicht berechtigt, Inhalte der Online-Kurse oder Teile daraus aufzuzeichnen oder Lehrunterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen.
Schlussbestimmungen
Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung (https://www.adipositasgutachten.de/widerrufsbelehrung) des Anbieters.
Preise und Zahlung
Soweit nicht anders vereinbart, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Webseite des Anbieters aufgeführten Preise.
Die Preise auf der Webseite des Anbieters sind Gesamtpreise. Die Preise verstehen sich in Euro. Die Höhe der Preise wird dem Vertragspartner vor Vertragsschluss bekanntgegeben.
Es stehen die auf der Webseite des Anbieters angegebenen Zahlungsmittel zur Verfügung.
Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat und die vom Vertragspartner zu tragen sind. Dabei handelt es sich beispielsweise um Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).
Sollte bei der Buchung von Online-Kursen kein rechtzeitiger Zahlungseingang oder keine rechtzeitige Bestätigung der Zahlung (z.B. Überweisungsbeleg) im Sinne des vorangegangenen Absatzes verbucht werden können, ist der betreffende Teilnehmer von der Teilnahme an dem gebuchten Online-Kurs ausgeschlossen und der Anbieter ist dazu berechtigt, den Platz des Teilnehmers anderweitig zu vergeben.
Kommt der Vertragspartner in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, gegenüber Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Gegenüber Verbrauchern ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Für den Fall, dass durch den Anbieter ein weiterer Verzugsschaden geltend gemacht wird, hat der Vertragspartner die Obliegenheit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in niedrigerer Höhe angefallen ist.
Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Datenschutz
Der Anbieter behandelt personenbezogene Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften.
Haftung
Der Anbieter haftet dem Teilnehmer / Vertragspartner aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt: Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung.
Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Vorstehendem unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer / Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter.
Der Teilnehmer / Vertragspartner stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen den Anbieter aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Teilnehmers / Vertragspartners geltend gemacht werden.
Schlussbestimmungen
Ist der Teilnehmer / Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist das Gericht am Sitz des Anbieters zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Teilnehmer / Vertragspartner keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Der Sitz des Anbieters ist der Überschrift dieser AGB zu entnehmen.
Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.
Sollte eine oder mehrere vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so hat dieses auf den Bestand der anderen Bestimmungen keinen Einfluss.
Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen. Die E-Mail- Adresse des Anbieters ist der Überschrift dieser AGB zu entnehmen.
Stand: 27.01.2024